HERZLICH WILLKOMMEN

Wir sind eine überparteiliche Vereinigung kommunalpolitisch engagierter Bürger, die sich dem Wohl der Einwohner Zittaus und Umgebung verschrieben hat.

Seit 1999 sind wir im Zittauer Stadtrat vertreten.

Im Jahre 2001 wurde Arnd Voigt, Gründungsmitglied der „Freien Bürger Zittau“, zum Oberbürgermeister der großen Kreisstadt gewählt.

NEWS

Freie Bürger Zittau distanzieren sich vom Verhalten des Stadtrates Thorsten Walkstein

Die Freien Bürger Zittau (FBZ) distanzieren sich nach der konstituierenden Stadtratssitzung in der großen Kreisstadt Zittau vom Verhalten ihres ehemaligen Vorsitzenden und ab 31.12.2019 auch ehemaligen Mitgliedes, dem neu gewählten Stadtrat Thorsten Walkstein. 

 

Bereits vor der Wahl ist Herr Walkstein kurzfristig und ohne Angabe von Gründen vom Amt des Vorsitzenden zurückgetreten. Außerdem hat er seinen Austritt aus dem Verein zum 31.12.2019 erklärt.  Nach der Wahl wurden mit Herrn Walkstein Gespräche zum weiteren gemeinsamen Vorgehen geführt. Alle Angebote von FBZ-Mitgliedern an ihn blieben unbeantwortet.  Der Verein FBZ beauftragte in einer Mitgliederversammlung per Beschluss die zwei über die Liste des Vereines gewählten Stadträte, Gespräche mit FUW und FDP aufzunehmen, mit dem Ziel der Weiterführung der bisherigen Fraktionszusammenarbeit. Diesen Beschluss ignorierte Herr Walkstein und schloss sich einer Fraktion an, die aus zwei anderen Parteien besteht. Diese haben teilweise völlig andere Ziele, als die FBZ. Besonders verwunderlich ist der Vorgang, weil Herr Walkstein das Wahlprogramm der FBZ zu großen Teilen als damaliger Vorsitzender selbst verfasst hat. Aus dem Verhalten von Herrn Walkstein ergeben sich für uns als FBZ folgende Schlussfolgerungen:

  1. Er hat die Mitglieder unseres Vereines hintergangen, denn diese haben ihn auf Platz zwei der Kandidatenliste gewählt. Damit ist naturgemäß der Auftrag verbunden, sich für die Ziele der FBZ einzusetzen.
  2. Er hat die Wähler hintergangen, denn die haben ihm ihre Stimme in dem Glauben gegeben, dass er sich nach der Wahl auch für die Ziele einsetzen wird, für die FBZ angetreten ist.
  3. Er hat die Kandidaten hintergangen, die auf der FBZ-Liste weniger Stimmen erhalten haben als er. Er selbst hat nur ca. 30% der erforderlichen Stimmen selbst erreicht. Die fehlenden 70% wurden ihm von anderen Kandidaten der Liste zugerechnet. Auch diese Kandidaten sind davon ausgegangen, dass die Gewählten sich bemühen werden, das abgestimmte Wahlprogramm umzusetzen.

Abschließend bleibt festzustellen, dass der Verein von seinem ehemaligen Vorsitzenden schwer enttäuscht ist. Wir fühlen uns von ihm ausgenutzt und mehrfach hintergangen. Da wir ihn in der Vergangenheit immer als gewissenhaft und prinzipientreu empfunden haben, können wir diesen Sinneswandel nicht verstehen. Diese politische Wendung muss er aber allein vor seinem Gewissen verantworten. 

 

Auf die kommunalpolitische Arbeit der Mitglieder unseres Vereines wird der Vorstandswechsel keinen Einfluss haben. Wir werden weiterhin zum Wohle unserer Stadt  partei- und fraktionsübergreifend mit allen Bürgern zusammenarbeiten, die ähnliche Ziele verfolgen, wie wir. Sollte zufällig unser ehemaliger Vorsitzender dazu gehören, dann auch mit ihm.

 

Vorstand Freie Bürger Zittau

Neuer Stadtrat und konstituierende Sitzung

Es ist wieder soweit, der neue Stadtrat traff sich heute nach der Sommerpause zur konstituierenden Sitzung zusammen.Die Karten wurden neu gemischt. Zunächst möchte ich aber den neuen und wiedergewählten Stadträten alles Gute für die Arbeit in diesem Gremium wünschen. Ich hoffe auf spannende Diskussionen, konstruktive Zusammenarbeit und auf eine positive Weiterentwicklung unserer Stadt Zittau. Es wird sich zeigen, wie sich die neuen Kräfteverhältnisse auswirken.

Nach der Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Oberbürgermeister wurden die ausgeschiedenen Stadträte und Ortsbürgermeister für ihre langwährige Mitarbeit in diesen Ehrenämtern gewürdigt und verabschiedet. Auch wir möchten uns dazu nochmals bedanken. Nach Bestätigung der Tagesordnung konnte anschließend die Vereidigung der neuen Stadträte erfolgen. Der Gelobung folgte die Ernennung der neuen Ortsbürgermeister. Auch hier hoffen wir auf gute Zusammenarbeit mit den Ortschaften. Als Zwischenbemerkung verkündete der Oberbürgermeister einen Termin für die Stadträte zur Vorstellung des Konzetes für die Kulturhauptstadt-Bewerbung am 27.08.2019. Diese findet zunächst unter Auschluss der Öffentlichkeit statt. Dort wird Zeit und Raum geschaffen, um alle wichtigen Punkte zum Konzeptt vorzustellen und bei dem die Möglichkeit besteht Fragen zu stellen. Nach diesem kurzen Einwurf zur Kulturhauptstadtbewerbung folgte die Festlegung des Ältestenrates der Stadt Zittau sowie die Wahl verschiedener Ausschüsse (u.a. TVA, VFA usw.) und Aufsichtsräte (u.a. Stadtwerke...). Dieser Punkt dauert sehr lange, da eine Fraktion einen Antrag auf Änderung der Wahlprozedur stellte. Diesem konnte mit Mehrheit zugestimmt werden. Das bedeutete aber gleichzeitig bei fehlender Vorbereitung für diese Prozedur immer wieder Verzögerung, da die Wahlzettel live erarbeitet werden mussten. Gegen 20:45 Uhr war die konstituierende Sitzung zu Ende. Gegen 19:30 musste ich bereits die Segel streichen.

Ich hoffe dennoch auf spannende Stadtratssitzungen in der neuen Legislaturperiode und werde weiterhin versuchen die Inhalte und Beschlüsse kurz zusammenzufassen. Für konstruktive Kritik, Anregungen und Feedback bin ich Ihnen sehr dankbar.

Gez.

Thomas Müller
1. Vorstandsvorsitzender

 

Neuer Vorstand

Die "Freien Bürger Zittau" haben auf der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 19.06.2019 einen neuen Vorstand gewählt. Dieser wird nun für die nächsten drei Jahre die Geschicke des Vereins leiten. Die exzellente Mischung aus "Jugendlichkeit" und Erfahrung wird für eine ausgewogene Politik in der Stadt Zittau sorgen.

Der neu gewählte Vorstand:

  • 1. Vorstandsvorsitzender: Thomas Müller, 31 Jahre
  • 2. Vorstandsvorsitzender: Dr. Thomas Kurze, 63 Jahre 
  • Schatzmeister: Jens Zöllner, 40 Jahre

Thomas Müller rückt als Nachfolger von Thorsten Walkstein an die Stelle des 1. Vorstandsvorsitzenden. An dieser Stelle noch einmal einen herzlichen Dank für die gute und langjährige Arbeit im Verein und als Vorsitzender. Mit Dr. Thomas Kurze konnte langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik, u.a. Stadtratsarbeit, für den Vorstand gewonnen werden. Weiterhin mit an Bord ist auch unser Schatzmeister Jens Zöllner.

Der neue Vorstand wünscht allen kommenden Stadträten der Stadt Zittau eine erfolgreiche Arbeit. Mit neuen Impulsen, guten Ideen, Kompromisbereitschaft und die Fähigkeit auch in schwierigen Situationen in einen gemeinsamen Dialog zu treten sollen die Arbeit prägen.

Skaterpark bekommt Erste Hilfe

Am 24.05.2019 besuchten Thomas Kurze und Jens Zöllner auf Einladung von Rocco Zoschke den Skaterpark in Zittau. Ziel war es Schwachstellen in der Konstruktion und Schäden zu finden und mögliche Reparaturempfehlungen zu geben. Volkmar Nowak von der Firma TOX stellte Varianten zur Befestigung der Bleche vor und befestigte testweise einige. Wir werden den Beteiligten weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen und bleiben in Kontakt.

Der ausführliche SZ-Oline Artikel hier

Das Wahlergebnis

Hirschfelder Ortschaftsrat: 1 Sitz (Wilfried Rammelt)

Stadtrat Zittau: 2 Sitze (Dr. Thomas Kurze, Thorsten Walkstein)

Kreistag Görlitz: keine Sitze

An erster Stelle möchten wir uns bei den Wählern für die abgegebenen Stimmen und das Vertrauen in unsere Arbeit bedanken. Sicherlich hätten wir uns - auch in Hinblick auf die benachbarten Gemeinden - ein höheres Wahlergebnis gewünscht. Dabei schnitt Zittau jedoch ähnlich ab wie die anderen großen Städte (Löbau / Niesky / Görlitz) im Landkreis. Wir werden nun sehen müssen, "wie sich die AfD im Stadtrat bewegen wird" (1). Wir werden die Stadtratsarbeit weiter begleiten, unterstützen und interessierte Bürger regelmäßig zu unseren Stammtischen informieren. Also ein herzliches Dankeschön an alle WählerInnen. (1) Dr. Thomas Kurze im SZ Interview.

Stammtisch der Freien Bürger

Heute war der letzte Stammtisch der Freien Bürger vor der Wahl 2019. Dr. Thomas Kurze eröffnete ihn und begrüßte drei Bürger und die Stadtratskandidaten Jens Zöllner, Thomas Müller und Heidi Schröter.

Schwerpunkt war der kommende Stadtrat am Donnerstag den 23.05.2019. Themen sind dort die 1. Lesung zum Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept 2019, die 1. Lesung zum Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie die Finanzplanung mit Investitionesprogramm, der Beschlussantrag zur Vorlage eines Haushaltsplanes 2019/20 ohne Erhöhung von Steuern und Kita-Beiträgen, Beschluss zur Fortschreibung der Kulturleitlinien der Stadt Zittau, Beschluss zur Antragsstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" II. Maßnahme und III. Maßnahme und der Beschluss zur Vergabe der Leistungen zur Städtebaulichen Studie im Rahmen der Pilotmaßnahme des Projektes REVITALI im Programm INTERREG Polska-Sachsen.

Die Meinungen aller Teilnehmer zum Haushaltsstrukturkonzept war eindeutig:es gibt erheblichen Diskussionsbedarf. Schwerpunktmäßig muss bei frn Themen Grundsteuer, Feuerwehr, Kita-Beiträge und Schwimmhalle Hirschfelde weiter diskutiert und nachgebessert werden. Die 1. Lesung muss Darstellung des Konzeptes deutlich genutzt werden. Beim Thema Feuerwehr muss zunächst der Brandschutzbedarfsplan abgewartet werden, bevor bei der Feuerwehr überhaupt eingespart werden darf. Ein ebenso kritischer Punkt ist die Revitalisierungsmaßnahme im ehemaligen Armeegebiet. Dort sollen Eigenanteile von 1.600.000 € (verteilt auf 2 Jahre) eingesetzt werden, um den Abbruch/Abriss zu finanzieren. Dort sind aber noch keine Gelder für die Planung und den Anschluss mit Medien (Strom, Wasser, Abwasser etc.) eingeplant, da auch noch nicht klar ist, wie dieses Gelände nach Abriss genutzt werden soll. Hier besteht Diskussions-/Erklärungsbedarf und wir fordern eine Verschiebung der Tagesordnungspunkte zu diesem Thema.

Zum Haushaltsentwurf können die Bürger bis zum 05.06.2019 Stellung nehmen und Einwände schriftlich mitteilen. 

Ich bedanke mich bei allen Teilnehmern und Kandidaten für die rege Diskussion zum Stammtisch.

Thomas Müller
1. Vorsitzender FBZ 

Wahl 2019 - Grüne Welle

Getreu dem Motto 'Freie Fahrt für Freie Bürger' ;-) wünschen wir allen Verkehrsteilnehmern immer eine Grüne Welle. Außer an der Kreuzung Leipziger Str. / Schillerstraße - dort können Sie nun während der Rotverweilzeit unsere Werbung betrachten.

Wir setzen uns ein für das womit wir Werben

Keine Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren

Das fordern die Fraktionen Freie Bürger Zittau/FDP/FUW und DIE LINKE mit ihrem gemeinsamen Antrag. Dieser wurde bereits Anfang April 2019 bei der Stadtverwaltung eingereicht und wird nun im kommenden Stadtrat behandelt.

Nachdem die Mehrheit aus CDU/SPD/Grüne und Zkm im April 2019 den Beigeordneten gewählt hat, liegt der Verdacht nahe, dass nun die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden sollen.

Dr. Thomas Kurze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie Bürger Zittau/FDP/FUW: Wir werden keinem Haushalt zustimmen, der eine Erhöhung der Grundsteuer vorsieht. Eine solche Erhöhung verteuert das Wohnen in Zittau und lässt den Zuzug in die Stadt zunehmend uninteressant werden. Es handelt sich somit nicht um eine Maßnahme zur Stabilisierung der Bevölkerungsentwicklung und zum Abbau des Wohnungsleerstandes. Ebenfalls lehnen wir eine Erhöhung der Gewerbesteuer ab, da diese Unternehmen zusätzlich belastet. Eine höhere Gewerbesteuer verhindert Unternehmensansiedlungen und somit die Schaffung von Arbeitsplätzen.

 „Kinder- und Familienfreundlichkeit sind eine Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung. Die Erhöhung von KITA-Beiträgen führt aber zu zusätzlichen Belastungen von jungen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern, was auf jeden Fall zu vermeiden ist“, dies ist mir der LINKEN im Stadtrat Zittau nicht zu machen, ergänzt Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat.

Stammtisch der Freien Bürger

Am Dienstag den 07.05.2019 trafen sich die Freien Bürger wieder zum Stammtisch im "Alten Sack" in Zittau. Neben der Vorstellung von Kandidaten für den Stadtrat und Kreistag, namentlich Ines Hirt, Heidi Schröter, Dr. Thomas Kurze, Heiko Firle, Michael Walter, Jens Zöllner und Thomas Müller waren auch ein interessierter Bürger, der Citymanager Stephan Eichner sowie der Schatzmeister des Gewerbe- und Tourismusvereins Mario Heinke. An diesem Abend führten wir Gespräche zum Thema Innenstadtbelebung und vor allem über die Problematik der Innenstadthändler beim Thema Parken auf dem Markt und der inneren Weberstraße. Angesprochen wurde auch der Bau der inneren Weberstraße und der damit verbundenen Beschränkung zum Zugang zu den Läden in der Zeit des Baus. Die Ladenbesitzer richteten sich darauf ein weniger Waren zu kaufen und mit den Einbußen zu recht zu kommen. Doch der Bau fand bis jetzt noch nicht statt bzw. wurde auf Eis gelegt. Nun hatten die Händler zu wenig Waren und sind weiterhin über das Vorgehen der Stadtverwaltung verärgert. Herr Heinke sprach sich auch voll des Lobes für den Citymanager aus: "Er macht das, was wir gebraucht haben." Er bemerkte auch, dass der Citymanager "nur" eine 25h-Stelle besitzt und mehr als diese Stunden arbeitet. 

Die Kulturhauptstadt war ebenfalls ein kurzes Thema. Dort waren sich tendenziell alle einig, dass ein Befürworten nicht im Wege steht, wenn die Stadtkasse nicht durch eigene Mittel belastet wird. Es sollen nur die Mittel ausgegeben werden, die auch im Zuge der Bewerbung durch Sponsoring und Bereitstellung durch den Freistaat Sachsen eingebracht werden.

Um die Innenstadt weiter zu beleben sprachen sich der Citymanager und Herr Heinke für eine Anpassung der Sondernutzungssatzung und der Marktplatzsatzung aus. Zudem sollten die monatlichen Gebühren an die Stadt für Veranstaltungen des Gewerbe und Tourismusvereins auf dem Markt entfallen, da diese aus den bereitgestellten Mitteln der Stadt (Stadt ist Mitglied des Vereins) finanziert werden.

Unser Stadtrat Dr. Thomas Kurze, welcher das Gespräch führte, nahm sich dieser Themen an und wird versuchen, diese in kommenden Stadtratssitzungen einzubringen. 

gez. 2. Vorsitzender Thomas Müller

Relaunch der Homepage

Pünktlich zu den Wahlen des Stadtrates, des Kreistages und des Europaparlaments erstrahlt die Webseite der Freien Bürger Zittau in neuem Glanz. Die Digitalisierung ist bei uns angekommen. Mit der Umstellung auf TYPO3 kann die Webseite nun auch im mobilen Bereich punkten. Die Inhalte sind gut mit dem Smartphone und Tablet aufrufbar.

Die technische Umsetzung wurde möglich durch die Firma HTM webTU GmbH. Pflege und Wartung übernehmen nun Thomas Müller und Jens Zöllner. Die Fotos im Header wurden uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt von #MTeichgraeber.

Unsere Kreistagskandidaten

Unsere Kandidaten für die Kreistagswahl 2019

(v.l.n.r. Christoph Rosploch, x , Dr. Thomas Kurze, Michael Walter, Thomas Müller, Jens Zöllner, Thorsten Walkstein, Ines Hirt, Vivien Müller-Seelig, es fehlen Matthias Tirsch, Heiko Firle, Ralph Höhne, Rico Hertrampf, Gunter Haymann, Wolfgang Hannemann)

Unsere Stadtratskanditaten

Unsere Kandidaten für die Stadtratswahl 2019
(v.l.n.r. Christoph Rosploch, Andreas Rösner, Dr. Thomas Kurze, Michael Walter, Jens Zöllner, Thomas Müller, Heidi Schröter, Thorsten Walkstein, Vivien Müller-Seelig, es fehlen Matthias Tirsch, Heiko Firle, Wolfgang Hannemann)

Sonderstammtisch im Mai

Sehr geehrte Mitglieder von Verein und Stadtrat, Pressevertreter und Interessenten,
zu unserem Sonderstammtisch im Mai laden wir Sie recht herzlich am

07.05.2019 um 18:30 Uhr im "Alten Sack" Zittau ein.

Wir werden uns mit der Entwicklung unserer Innenstadt beschäftigen. Da wir mit Sorge den zunehmenden Leerstand von Geschäften beobachten, wollen wir versuchen, die Ursachen zu ergründen, um daraus Aufgaben für die zukünftige Stadtratsarbeit abzuleiten. Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Einzelhandel, als wichtige Stütze des innerstädtischen Lebens.

Außerdem stehen Kandidaten der Freien Bürger, die für Stadtrat und Kreistag kandidieren, für Gespräche zur Verfügung. Wir freuen uns über anregende Gespräche und weitere Anregungen kommunalpolitisch interessierter Einwohner von Zittau einschließlich allen Ortsteilen.

Auch Nichtmitglieder sind bei uns immer herzlich willkommen.

Wahl 2019 - Die Planen

Nun hängen auch unsere Planenbanner verteilt im Stadtgebiet.

Wahl 2019 - Die Plakate 3.0

In 2 Runden sind wir nun dabei die Plakate in Zittau und den Ortschaften zu verteilen. Trotz der zur Zeit angespannten Verkehrssituation in Zittau, haben wir versucht alle Hauptstraßen anzufahren.

Wahl 2019 - Die Plakate 2.0

Die Plakate sind fertig und werden nun in gemeisamer Runde auf die Unterlagen aufgebracht.

Wahl 2019 - Die Plakate

Ebenfalls fertig entworfen gehen unsere Plakate nun in den Druck.

Wahl 2019 - Die Flyer

Die Flyer sind fertig gestaltet, gehen in Druck und werden demnächst verteilt. Online kann der Flyer ab sofort betrachtet werden.

Gesprächsabend zum Thema Wohnen und Leben in Zittau

Zu unserer 3. öffentlichen Gesprächsrunde laden wir wieder alle Zittauerinnen und Zittauer recht herzlich in das „Wirtshaus zur Weinau“ ein.

Wie attraktiv ist Zittaus Innenstadt als Wohnstandort?

Welche Ansprüche hat der moderne und potentielle Bewohner an sein Umfeld?

Ist der Denkmalschutz mit seinen Forderungen immer zeitgemäß?

Ist der Außenbereich mit seinem gesicherten PKW Stellplätzen, seiner grünen Umgebung und den Einkaufsmöglichkeiten gerade auch für Familien erstrebenswerter als das Zentrum?

Was muss bei der weiteren Wohnraumentwicklung in Zittaue Beachtung finden?

Als Gast begrüßen wir die Geschäftsführerin der Wohnbaugesellschaft Zittau mbH Frau Uta-Sylke Standke. Sie wird aus ihrer Sicht zur Beantwortung der Fragen beitragen. Des Weiteren wird sie die Stellung eines städtischen Großvermieters im Vergleich zu anderen erläutern und dabei auch auf die soziale Verantwortung ihres Unternehmens eingehen.

2. Gemeinsamer Umwelttag

Die "Freien Bürger Zittau" und Freunde nutzten das schöne Wetter und unterstützten diese gute Aktion tatkräftig und hoch motiviert. Bei sehr schönem Wetter waren wir wieder mit einer ansehnlichen Mannschaft am Start. Außerdem erhielten wir Verstärkung von Sven Ehrig (FDP).

Resümee zu unserer Veranstaltung "Zittauer Finanzen"

Liebe Zittauerinnen und Zittauer, liebe Leser unserer Seite.

Hier ein kleines Resümee unserer gestrigen Veranstaltung zum Thema "Zittauer Finanzen" in der KultUhr. Als erstes möchten wir unserer amtierenden Kämmerin Frau Hofmann danken, die sich die Zeit genommen hat Grundlagen, Zusammenhänge und die momentanen Schwierigkeiten des Zittauer Haushaltes sehr verständlich zu erläutern. Ein Dank aber auch an die ca. 30 Gäste, welche mit ihren vielen konstruktiven Beiträgen zum Gelingen des Abends beitrugen.

Unter vielen Fragen vor allem in Richtung Vereinssportbereich, Gerhart-Hauptmann-Theater oder auch zu Schwankungen in den Steuereinnahmen hob sich das Thema Finanzierbarkeit einer Kulturhauptstadtbewerbung hervor. Positiv stehen hier momentan die Zeichen aus Dresden, dieses Vorhaben weiter zu unterstützen, so Frau Hofmann. Zu beachten sei aber auch aus ihrer Sicht, dass es in diesem Prozess zu einem großen Teil um nachhaltige Investitionen für Zittau geht und nicht NUR um die reine Kultur. Am wichtigsten jedoch erscheint der Kämmerin ein stichhaltiges Konzept an Hand dessen erst der reale finanzielle Bedarf ermittelt werden kann. Trotzdem wird ein momentan vertretbares Budget im Haushalt 2019/20 eingeplant, welcher noch vor dem Bürgerentscheid für die Zittauer Bürger einsehbar sein soll.

Thorsten Walkstein Vorstandsvorsitzender

Infoabend mit Zittau's amtierender Kämmerin Frau Elke Hofmann

Wir laden hiermit alle interessierten Bürger, Kandidatinnen und Kandidaten, sowie Vertreter von politischen Vereinigungen zu unserer nächsten Gesprächsrunde über das Thema Finanzen in die KultUhr ein.

Die amtierende Kämmerin Frau Elke Hofmann gibt an diesem Abend Informationen zu Grundsätzen der doppischen Haushaltsführung, variierenden Einnahmequellen wie der Gewerbesteuer, zur gegenwärtigen Situation in Zittau, sowie mögliche Lösungsansätze aus ihrer Sicht.

Sicher steht auch die Frage im Raum, wie das momentane Defizit mit einer Kulturhauptstadtbewerbung in Einklang zu bringen ist.

Wahl der Kanditaten 2019

Nach der Vorstellung und Wahl stehen nun unsere Kandidaten für die Kommunal- und Kreistagswahl am 26.5.2019 fest. Mit starken Listen gehen wir nun ins Rennen.

Stadtratswahl Zittau

  1. Dr. Thomas Kurze
  2. Thorsten Walkstein
  3. Heiko Firle
  4. Jens Zöllner
  5. Vivien Müller-Seelig
  6. Michael Walter
  7. Matthias Tirsch
  8. Thomas Müller
  9. Heidi Schröter
  10. Christoph Rosploch
  11. Andreas Rösner
  12. Wolfgang Hannemann

Kreistagswahl

  1. Dr.Thomas Kurze
  2. Thorsten Walkstein
  3. Heiko Firle
  4. Ralph Höhne
  5. Ines Hirt
  6. Jens Zöllner
  7. Thomas Müller
  8. Matthias Tirsch
  9. Rico Hertrampf
  10. Vivien Müller-Seelig
  11. Gunter Haymann
  12. Michael Walter
  13. Wolfgang Hannemann

Ortschaftsratswahl Hirschfelde

  1. Wilfried Rammelt

Gesprächsrunde mit Zittau`s Baudezernent Ralph Höhne

Was sind die notwendigsten Vorhaben im öffentlichen Bereich und wie werden sie finanziert und wo liegen die Probleme?

Warum wurde noch nicht mit der Stützmauer auf der Bergstraße begonnen?

Millionen für Straßen und Gebäude, aber für die Blumen auf den Brunnen reicht es scheinbar nicht. Warum?

Auf diese und ähnliche Fragen gibt es Antwort aus erster Hand.

Herzlich willkommen.

 

Frischer Wind mit neuem Logo

Die Freien Bürger Zittau wollen mit frischem Wind in Stadtrat und Kreistag einziehen. Deshalb haben wir uns entschieden, ebenfalls unserem Logo eine Erfrischungskur zu gönnen. Unser Dank für die grafische Umsetzung der Ideen geht an Lausitzwerbung.

Stammtisch Januar 2019

Liebe Zittauer, liebe Leser,

hier die Einladung für unseren Januar - Stammtisch.

Weitere Themen dann am Donnerstag ab 17.00 Uhr im Stadtrat. Dort geht es u.a. um die Neubesetzung der Amtsleitung in den Bereichen Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung.

1. gemeinsamer Umwelttag

Freie Bürger beim 1. gemeinsamen Umwelttag der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf.

Am 8. April 2017 fand der erste gemeinsame Umwelttag der Stadt Zittau und Gemeinde Olbersdorf im Gelände der Landesgartenschau statt.

Die Freien Bürger waren mit einer nicht nur zahlenmäßig starken Mannschaft am Start.

Freie Bürger für die Interessen der Bürger -  Sächsische Zeitung - Pressemitteilung

Stadt veröffentlicht Beschlussvorlagen
Ab April können Bürger Texte für die Entscheidungen zehn Tage vor jeder Stadtratssitzung im Internet einsehen.

Zittau. Thomas Kurze und Andreas Manschott von den Freien Bürgern Zittaus zeigten sich hocherfreut, dass ihre Initiative im Stadtrat Gehör fand. Mit großer Mehrheit beschloss der Stadtrat am Donnerstag, dass ab 1. April öffentliche Beschlussvorlagen im Rats-Informationssystem auf der Homepage der Stadt Zittau eingestellt werden. „Ein Sieg der Demokratie“ kommentierte Manschott die Entscheidung.

Ziel des Beschlusses ist es, die Entscheidungen des Stadtrates nachvollziehbar und transparenter zu machen. Bisher wurde nur die Tagesordnung auf den Webseiten der Stadt veröffentlicht, das bedeutet, der Bürger hatte keinerlei Informationen über den Inhalt der Beschlussvorlagen. Jetzt können sich die Bürger zehn Tage vor der Sitzung informieren und gegebenenfalls aktiv werden oder das Gespräch mit den Stadträten suchen, wenn sie mit den geplanten Beschlüssen nicht einverstanden sind.

Von der Neuregelung ausgenommen sind Vorlagen, deren Veröffentlichung dem Wohl der Stadt, den berechtigten Interessen Einzelner oder den Datenschutzrichtlinien widersprechen. Die Stadt muss nun die technischen und personellen Voraussetzungen zur Umsetzung schaffen.

Der Antrag von Matthias Böhm (Bündnis 90/Die Grünen), auch alle Wortprotokolle der Sitzungen zu veröffentlichen, fand keine Mehrheit. (mh)

Wahlvorbereitung 2.0

ZUSAMMENHALTEN & ANPACKEN

Freie Bürger gemeinsam bei der Vorbereitung zur Stadtratswahl. Weil der Wahltermin verschoben werden musste und die Finanzen des Vereins nicht unbegrenzt sind, wurde das Bekleben und Aufhängen der Plakate in die eigenen Hände genommen.

Gemeinsames Warten auf das Wahlergebnis

Herzlichen Dank für das uns entgegengebrachte Vertrauen

3. Gesprächsrunde mit Bürgern Zittaus

In der 3. Gesprächsrunde ging es um Ordnung und Sicherheit und das Vereinsleben.

Doch zuvor mussten Bürgerinnen der Stadt, die im betreuten Wohnen leben, unbedingt ihr Anliegen loswerden. Sie lobten die ausgezeichneten Wohnbedingungen, wünschten sich jedoch, bei der Wahrnehmung ihrer Interessen als Menschen ernst genommen zu werden. “Wir sind zwar alt, aber keine Kinder.”
Oberbürgermeister Arndt Voigt sagte spontan Unterstützung zu und wird sich persönlich mit dem Betreiber in Verbindung setzen.

Brisant für unsere Region - das Thema “Ordnung und Sicherheit”.

Uwe Kaiser (Leiter des Ordnungsamtes Zittau) machte mit verständlichen Worten die wichtige Rolle des Ordnungsamtes - welches ganz sicher nicht nur Knöllchen verteilt - deutlich. Heiko Firle berichteten klipp und klar einerseits über die Fortschritte, aber auch über die wachsenden Probleme bei der Verhinderung und Aufdeckung von Straftaten insbesondere im Bereich Fahrrad-, Auto- und Einbruchsdiebstahl sowie Rauschgift-Kriminalität. Der Sparkurs von Bund und Land und der damit verbundene Personalmangel erschweren den Kampf immens.

Die Freien Bürger werden sich auch in der nächsten Legislatur sehr stark dafür einsetzen, dass diese Probleme in der Landespolitik wahr- und ernstgenommen werden und dem entsprechende Entscheidungen finanziell und personell getroffen werden.

Zum Schluss gab Herr Stieler Einblick in das Leben und Wirken des Alpenvereins Zittau. Mit seinen 970 Mitgliedern und dem großen Engagement in unserer Region, ist dieser Verein nicht nur Zusammenhalt und Leidenschaft begeisterter Kletterer und Wanderer, sondern auch ein wesentlicher wirtschaftlicher Faktor zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Tourismus.

OB Arndt Voigt würdigte die zum größten Teil ehrenamtliche Arbeit der Vereine und sicherte Herrn Stieler die weitere Unterstützung zu.

Besichtigung der wiederaufgebauten  Kläranlage in Zittau

Am 10. August 2010 wurde die zentrale Kläranlage des Abwasserzweckverbandes “Untere Mandau” in Zittau nahezu vollständig zerstört. Das war der größte Einzelschaden des Hochwassers an Mandau und Neiße.

Rund dreieinhalb Jahre danach ist das Klärwerk wieder repariert und modernisiert, was ca. 12,5 Mio. Euro gekostet hat.

Dr. Thomas Kurze besichtigte die fertiggestellte Anlage.

Das Klärwerk ist jetzt für ein Hochwasser wie 2010 gut gerüstet.
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Dank und Anerkennung zum Jubiläum der Jugendfeuerwehr Hirschfelde

Am Samstag, den 10.05.2014 fand in Hirschfelde die Festveranstaltung der Feuerwehr Zittau anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Jugendfeuerwehr Hirschfelde statt. Die Jugendfeuerwehr ist aus der Arbeitsgemeinschaft "Junge Brandschutzhelfer" entstanden und bildet die "Kaderreserve" für die Freiwillige Feuerwehr.

Dr. Thomas Kurze war als Stellvertreter des OB vor Ort und übermittelte die Grüße und Glückwünsche des OB. Danach sprach er den Kameraden auch seine persönlichen Glückwünsche und seinen ganz persönlichen Dank für die Arbeit der Feuerwehr aus zwei Gründen aus:

  1. als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, weil sie die Stadtwerke bei dem Brand des Hauses neben der Biogasanlage vor einem verheerenden Schaden bewahrt haben.
     
  2. als Vorsitzender von Haus und Grund Zittau-Löbau e.V., weil sie sich häufig für den Schutz der Immobilien einsetzen, wenn technische Defekte oder andere Ursachen zu Bränden geführt haben.

Abschließend überreicht Dr. Kurze an die Jugendfeuerwehr Hirschfelde eine Prämie des Oberbürgermeisters.

2. Gesprächsrunde mit Bürgern Zittaus

Auch die zweite Gesprächsrunde zusammen mit Zittauer Bürgerinnen und Bürger war wieder hochinteressant. Brisante Themen wie Wirtschaft und Finanzen sowie Bildung, Sport und Kultur standen im Mittelpunkt.

Die Freien Bürger stehen zum Schuldenabbau und sind stolz darauf, mit dazu beigetragen zu haben, dass diese von 25,5 Mio. € im Jahre 2009 (das waren 900 € pro Person) auf 19 Mio. € 2013 (733 € pro Person) reduziert wurden.

Auch die Sanierung der Schliebenschule, die bessere Nutzung der hervorragenden Sportanlagen und die Ausstattung der Schulen waren Schwerpunkte.

Andreas Mannschott, Ralph Höhne und Dr. Volker Beer (Referatsleiter Kinder, Jugend, Schule, Sport in der Stadtverwaltung Zittau) standen Rede und Antwort.

 

Glückwünsche und Sachspende an den 
Faustball-Sport-Verein 1911 Hirschfelde e.V.

 

Am 04.05. begann die neue Spielsaison der Faustballerinnen der 1. Bundesliga-Mannschaft der Frauen des Sportvereins 1911 Hirschfelde mit einem Heimspiel gegen den Deutschen Meister DSV Dennach.

Diese Gelegenheit nutzte Dr. Thomas Kurze als Vertreter des Oberbürgermeisters, um in dessen Auftrag die von ihm gesponserten Trikots mit dem Logo der Stadt Zittau und dem Aufdruck "Zittau - European Town of Sport 2104" symbolisch zu überreichen.

Dr. Kurze gratulierte den Spielerinnen und dem Trainer zu ihren Erfolgen in den vergangenen Spielzeiten und wünschte weiterhin viel Erfolg.
Der Verein trägt durch sein Engagement und seine Siege dazu bei, dass die Stadt Zittau auch auf diesem Wege noch bekannter in ganz Deutschland wird.

Die Spielerinnen baten Dr. Kurze, ihren Dank für die Unterstützung an den Oberbürgermeister zu übermitteln.

Kleiner Rückblick - Elektroauto für die Stadt?

Dr. Thomas Kurze testete von Juli bis September 2013 ein Elektroauto vom Typ Mitsubishi i-MiEV. | Foto: Steffen Linke

Die Stadt Zittau kauft aufgrund der derzeit hohen Anschaffungskosten vorerst kein Elektroauto. Das sagte Dr. Thomas Kurze, Mitglied der Arbeitsgruppe European Energy Award und Stadtrat der Freien Bürger, gegenüber "Alles-Lausitz.de". Oberbürgermeister Arnd Voigt, Manfred Kürschner, Geschäftsführer der Stadtwerke Zittau GmbH, und Dr. Thomas Kurze selbst hatten vom Juli bis Anfang September ein Elektroauto vom Typ Mitsubishi i-MiEV auf "Herz und Nieren" getestet.

Das Fahrzeug bekam auch durchweg "gute Noten" in Sachen Fahreigenschaften, Ausstattung, Technik und Umweltfreundlichkeit. "Es war aber nur zum ,Kosten' da", sagt Dr. Thomas Kurze. Es würde jetzt niemand verstehen, "dass wir dafür 30.000 Euro ausgeben. Wir müssen deshalb abwarten, wie sich künftig die Preise für Elektroautos bewegen."

Freie Bürger Zittau - aktiv beim 41. Gebirgslauf für Zittau

Gesprächsrunden mit den Bürgern Zittaus:

Die erste Gesprächsrunde der Freien Bürger Zittau ist gelaufen.

Am 23.04.2014 standen die Abgeordneten und Kandidaten interessierten Bürgern zur Verfügung. Neben der Vorstellung der Kandidaten stand vor allem die Bilanz seit dem Bestehen der FBZ im Vordergrund.

Nicht alles was wir uns in der letzten Legislaturperiode vorgenommen haben, konnte in die Praxis ungesetzt werden. Dennoch haben wir als FBZ entscheidenden Einfluss genommen, um wichtige Projekte zu verwirklichen, die unser Leben in Zittau spürbar verbessert haben. Hier nur einige davon:

größte Biogasanlage in Sachsen 
effiziente Versorgung Schwimmhallen Zittau und Hirschfelde mit Energie
stabile Trinkwasserpreise und besser Trinkwasserqualität

  • regenerative Energien
  • Erhalt und Ausbau der Sportstätten
     
    • Entstehung des Sport- und Freizeit-Zentrum
    • Ausbau des Stadion Weinau
    • Schwimmhallen in Zittau und Hirschfelde
    • Kletterwand Westparkcenter
    • Leichtathlethik-EM
       
  • Wirtschaftsförderung
    • Ansiedlung neuer Unternehmen
    • Gewerbegebiet Weinau ist zu 75% ausgelastet
    • 1000ster Arbeitsplatz im Gewerbegebiet Weinau
    • Digades
    • wirtschaftliche Kooperation mit Gemeinden
       
  • Gerhart-Hauptmann-Theater
  • Campus Hochschule Zittau
  • Hochwasserschutzmaßnahmen
  • Bau KITA Innenstadt
  • Gestaltung der Innenstadt insbesondere Markt

u.v.m.

 

Februar 2014
Spendenübergabe an Kinderstiftung Zittau

 
  
 

 

Der Verein Freie Bürger Zittau e.V. hat sich beim Zittauer Weihnachtsmarkt 2013 mit einem Stand auf dem Marktplatz beteiligt.

Bei weihnachtlicher Stimmung mit Glühwein und Kinderpunsch kam man mit vielen Zittauer Bürgern und Gästen aus der Umgebung ins Gespräch.

Von dem Verkaufserlös spendet unser Verein 250,00 € an die Zittauer Kinderstiftung.

Im Februar 2014 konnte Vereinsvorsitzender Rico Hertrampf die Spende an den Vorsitzenden der Kinderstiftung Zittau Dr. Volker Beer übergeben, der sich darüber sichtlich freute und sich bei unserem Verein herzlich bedankte.